Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2006 - 28 W (pat) 33/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,38996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01
URLAUB DIREKT
Auszug aus BPatG, 22.02.2006 - 28 W (pat) 33/05
Jede dieser Aussagen stellt für die zurückgewiesenen Waren eine unmittelbar beschreibende Sachangabe dar, die unterschiedlichen Definitionen und beschreibenden Inhalte beziehen sich nur auf die jeweiligen Möglichkeiten, wie diese "neue Technologie" erreicht werden kann, beseitigen aber nicht den beschreibenden Charakter des Begriffes (BGH, MarkenR 2005, 402 - Star Entertainment; MarkenR 2004, 345 - URLAUB DIREKT). - BGH, 21.07.2005 - I ZR 318/02
Star Entertainment
Auszug aus BPatG, 22.02.2006 - 28 W (pat) 33/05
Jede dieser Aussagen stellt für die zurückgewiesenen Waren eine unmittelbar beschreibende Sachangabe dar, die unterschiedlichen Definitionen und beschreibenden Inhalte beziehen sich nur auf die jeweiligen Möglichkeiten, wie diese "neue Technologie" erreicht werden kann, beseitigen aber nicht den beschreibenden Charakter des Begriffes (BGH, MarkenR 2005, 402 - Star Entertainment; MarkenR 2004, 345 - URLAUB DIREKT). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 22.02.2006 - 28 W (pat) 33/05
Ermöglicht ein Zeichen es dem angesprochenen Verkehr nicht, die damit gekennzeichneten Waren ohne Verwechslungsgefahr von anderen zu unterscheiden, etwa weil es sich einzig in Merkmalen erschöpft, die nur die Ware beschreiben, so ist es ohne Unterscheidungskraft (st. Rspr., z. B. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel).
- BPatG, 17.01.2012 - 33 W (pat) 558/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Fast Technology" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren weist das Zeichen daher auf die Ermöglichung einer schnellen Produktion mittels dieser Waren hin und bezeichnet damit sowohl eine Eigenschaft als auch eine Bestimmung der Waren i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 167/04 - GIGABYTE TECHNOLOGY; BPatG 28 W (pat) 33/05 - New Technology Instruments; BPatG 27 W (pat) 23/04 - WIRST TECHNOLOGY, HABM R0599/03-2 - TECHNOLOGY FOR VISION).